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´vermittlerrichtlinie.de´ – eine CHARTA-Homepage, die es in sich hat

Mit vermittlerrichtlinie.de den Durchblick behalten
Viel wurde und wird über die EU-Vermittlerrichtlinie und die VVG-Reform geschrieben. Je nachdem, in welchem versicherungswirtschaftlichen Lager der jeweilige Autor steht, wird die Richtlinie instrumentalisiert, um die eigene Sichtweise der Dinge entsprechend kundzutun. Ein einheitliches Meinungsbild über die Richtlinie gibt es nicht und wird es auch nie geben. Die Interessen sind zu unterschiedlich – wie in allen anderen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens auch. Die „legitime“ und notwendige, aber auch unausweichliche Meinungsvielfalt der zahlreichen Institutionen, bei denen der Gesetzgeber im Vorfeld der Richtlinienumsetzung Rat eingeholt hat, ist dann sicherlich auch zu einem großen Teil schuld daran, dass er mit der Umsetzung erheblich in Verzug geraten ist. Letztendlich wurde sie jedoch in nationales Recht umgesetzt (In-Kraft-Treten des Gesetzes).

Das Hin und Her, das der Richtlinienumsetzung und dem In-Kraft-Treten der notwendigen Gesetze vorherging, erzeugt noch heute viele Fragen. Je tiefer der Antwortsuchende in die Materie steigt, desto mehr Fragen können sich ergeben. Denn Rechtsklarheit ist nicht eingetreten, weil der Gesetzgeber viele relevante Sachverhalte in seinen Gesetzen nur unzureichend bzw. nur ansatzweise regelt, aber nicht den wirklichen Willen hat, bestimmte Erfordernisse ganz konkret zu definieren. Doch wer kann es dem Gesetzgeber (wenn man ehrlich ist) verdenken, dass er z. B. kein Beratungsprotokoll-Muster dem Gesetzentwurf beifügt. Das wäre zwar wünschenswert, doch belegt dieser Umstand, dass es das einzig „richtige“ Beratungsprotokoll nicht gibt. Es wäre zudem ein Novum in der Geschichte der Gesetzgebung, dass der Gesetzgeber derartige, vermeintlich haftungssichere Vorgaben hinsichtlich bestimmter Formulare macht. Den Entwurf der Formulare überlässt er lieber anderen – in diesem Fall den Institutionen der Versicherungswirtschaft.

Die Unsicherheit, die mit der Umsetzung der Richtlinie insgesamt verbunden ist, spiegelt sich im besonderen Maße in der starken Frequentierung der CHARTA-Homepage ´vermittlerrichtlinie.de´ wieder.

CHARTA hat diese Homepage im Februar 2005 ins Leben gerufen. Bereits im ersten Monat wurden knapp 2.000 Besucher mit fast 13.000 Seitenaufrufen registriert. Mit kleineren Schwankungen wuchs die Besucherzahl bis einschließlich Oktober 2006 auf 4.500 monatlich an. Die Besucher generierten im selben Monat knapp 23.000 Seitenaufrufe – Tendenz steigend. Mit dem Näherrücken des In-Kraft-Tretens des neuen Vermittlerrechts steigt das Informationsbedürfnis weiterhin und vermutlich auch im Umkehrschluss die Unsicherheit bei zahlreichen (vorwiegend jüngeren und noch berufsunerfahrenen) Vermittlern, inwieweit sie selbst von dem neuen Vermittlerrecht konkret betroffen sind. Das Verdrängungsargument vieler Vermittler, man werde sich erst dann mit der Richtlinie intensiver beschäftigen, wenn (was ja jetzt der Fall ist) abzusehen sei, wann sie umgesetzt wird, trägt mit Sicherheit ebenfalls der steigenden Besucherzahl auf der Homepage Rechnung. Auch nach Umsetzung der Vermittlerrichtlinie in nationales Recht und In-Kraft-Treten der VVG-Reform bleibt diese CHARTA-Homepage sehr stark frequentiert. Es besteht weiterhin umfassender Informationsbedarf.

Die Besucher haben neben der reinen Informationsbeschaffung auch die Möglichkeit, individuelle Fragen rund um die Vermittlerrichtlinie und VVG-Reform an CHARTA zu richten. Davon wird reger Gebrauch gemacht. Die Fragen sind hierbei so vielschichtig wie die Vermittlerlandschaft selbst. Viele Fragen zeigen erstaunlich deutlich auf, dass die Umsetzung durch den Gesetzgeber erhebliche Lücken aufweist, die es gilt, im Laufe der Zeit (wahrscheinlich wieder mal durch die Rechtssprechung) zu schließen.

Die meisten Fragen setzen sich mit den vom Vermittlerrecht geforderten Mindestqualifikation und der damit eventuell verbundenen Sachkundeprüfung auseinander. Die im Rahmen der Fragestellungen mitgeteilten Ausbildungsgänge zeigen sehr deutlich, dass die unterschiedlichsten Ausbildungsrichtungen in der Versicherungsvermittlungslandschaft präsent sind. Viele Fragen kommen insbesondere von Versicherungsvertretern und Versicherungen vermittelnden Bankangestellten, die offen zugeben, von der Rechtsabteilung ihres eigenen Hauses mit Antworten im Stich gelassen zu werden und daher auf ‘vermittlerrichtlinie.de’ und schließlich mit ihren Fragen bei CHARTA landen.

Aber auch Doktorranden und Diplomanden diverser Universitäten und Akademien stoßen im Rahmen ihrer wissenschaftlichen Arbeiten mit regem Interesse auf ‘vermittlerrichtlinie.de’ und bitten um zusätzliche Informationen und Anregungen, die sie in ihre Arbeiten mit aufnehmen können. Selbst der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat (obwohl an der gesetzgeberischen Quelle sitzend) bereits im Rahmen einer Abgeordnetenanfrage wegen dringendem Informationsbedarf um die Beantwortung zahlreicher Fragen gebeten.

CHARTA kommt der Beantwortung der ihr gestellten Frage in den meisten Fällen gerne nach. Grenzen hat eine Beantwortung aber dann, wenn sie in Richtung unerlaubte Rechtsberatung geht. Das gilt z.B. dann, wenn CHARTA Anfragen renommierter Versicherungsgesellschaften und Kreditinstitute erhält, die ihre damit völlig überforderten Mitarbeiter beauftragt haben, bestimmte sehr komplexe Fragestellungen rund um die Vermittlerrichtlinie bzw. VVG-Reform zu klären.

Wie erfolgreich und aktuell ´vermittlerrichtlinie.de´ ist, verrät auch die Tatsache, dass die Bannerwerbung auf dieser CHARTA-Homepage bei den Versicherern sehr begehrt, auch noch heute, wo die Vermittlerrichtlinie und die VVG-Reform umgesetzt sind. CHARTA könnte leicht noch mehr Bannerwerbung schalten, hat sich aber für eine Begrenzung entschieden, um die Homepage nicht unübersichtlich werden zu lassen. Die begrenzte Anzahl der Bannerwerbung macht die werbenden Versicherer zudem zu exklusiven Werbepartnern von CHARTA. Das Feedback der werbenden Versicherer zeigt CHARTA deren großes Bedürfnis, den Versicherungsvermittlern auf diesem Weg zu signalisieren, dass sie hinsichtlich des neuen Vermittlerrechts up to date sind.